News
26.09.24
atomstopp: Finanzierung Putins nach Änderung der Atomwaffen-Doktrin einstellen
Während Wladimir Putin zu immer gefährlicheren Drohungen greift, finanziert Österreich sein kriegsverbrecherisches Regime mit vielen Milliarden weiter. Gestern gab der russische Präsident Wladimir Putin im Fernsehen bekannt, die russische Atomwaffendoktrin dahingehend ändern zu wollen, dass »eine Aggression gegen Russland durch einen Nicht-Atomwaffenstaat, aber mit Beteiligung oder Unterstützung eines Atomwaffenstaates, als gemeinsamer Angriff auf die Russische Föderation betrachtet werden sollte«. Nun ist bekannt, dass er schon den jedem Völkerrecht widersprechenden Angriffskrieg gegen die Ukraine damit begründete, dass Russland sich verteidigen und die Ukraine entnazifiziert werden müsse.
"Putin droht den westlichen Staaten, welche die Ukraine militärisch unterstützen, ganz unverhohlen und ändert dafür die Atomwaffen-Doktrin. Trotzdem unterstützt Österreich sein Regime nach wie vor mit vielen Milliarden. Einerseits sind noch immer viele österreichische Firmen in Russland aktiv, obwohl schon bei Aufbau dieser Geschäftsbeziehungen bekannt war, mit wem man sich einlässt. Anderseits importiert Österreich nach wie vor etwa 90 Prozent seines Gases aus Russland. Damit finanziert Österreich führend und sehenden Auges ein kriegsverbrecherisches Regime", stellt Herbert Stoiber, Geschäftsführer von atomstopp_atomkraftfrei leben! fest.
"Nachdem Österreich sich immer seiner Rolle als Vorreiter im Aufbau von Geschäftsbeziehungen mit Putins Russland gerühmt hat, muss es jetzt auch eine führende Rolle in der Trockenlegung der Finanzierung des Regimes einnehmen", fordert Stoiber, endlich die Finanzströme Richtung Russland trockenzulegen.
"Alle Argumente, man hätte langfristige Verträge einzuhalten, sind spätestens nach den wiederholten Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen völlig krotesk. Wie will Österreich die Finanzierung des Regimes vor der Geschichte rechtfertigen, sollte Putin die Welt tatsächlich in einen Atomkrieg stürzen? Etwa damit, einem Kriegsverbrecher im Wort gewesen zu sein und daher jedes Jahr viele Milliarden für seine Kriegswirtschaft überwiesen zu haben?", zeigt Stoiber die Absurdität der Argumentation auf.
[ News drucken ]
Während Wladimir Putin zu immer gefährlicheren Drohungen greift, finanziert Österreich sein kriegsverbrecherisches Regime mit vielen Milliarden weiter. Gestern gab der russische Präsident Wladimir Putin im Fernsehen bekannt, die russische Atomwaffendoktrin dahingehend ändern zu wollen, dass »eine Aggression gegen Russland durch einen Nicht-Atomwaffenstaat, aber mit Beteiligung oder Unterstützung eines Atomwaffenstaates, als gemeinsamer Angriff auf die Russische Föderation betrachtet werden sollte«. Nun ist bekannt, dass er schon den jedem Völkerrecht widersprechenden Angriffskrieg gegen die Ukraine damit begründete, dass Russland sich verteidigen und die Ukraine entnazifiziert werden müsse.
"Putin droht den westlichen Staaten, welche die Ukraine militärisch unterstützen, ganz unverhohlen und ändert dafür die Atomwaffen-Doktrin. Trotzdem unterstützt Österreich sein Regime nach wie vor mit vielen Milliarden. Einerseits sind noch immer viele österreichische Firmen in Russland aktiv, obwohl schon bei Aufbau dieser Geschäftsbeziehungen bekannt war, mit wem man sich einlässt. Anderseits importiert Österreich nach wie vor etwa 90 Prozent seines Gases aus Russland. Damit finanziert Österreich führend und sehenden Auges ein kriegsverbrecherisches Regime", stellt Herbert Stoiber, Geschäftsführer von atomstopp_atomkraftfrei leben! fest.
"Nachdem Österreich sich immer seiner Rolle als Vorreiter im Aufbau von Geschäftsbeziehungen mit Putins Russland gerühmt hat, muss es jetzt auch eine führende Rolle in der Trockenlegung der Finanzierung des Regimes einnehmen", fordert Stoiber, endlich die Finanzströme Richtung Russland trockenzulegen.
"Alle Argumente, man hätte langfristige Verträge einzuhalten, sind spätestens nach den wiederholten Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen völlig krotesk. Wie will Österreich die Finanzierung des Regimes vor der Geschichte rechtfertigen, sollte Putin die Welt tatsächlich in einen Atomkrieg stürzen? Etwa damit, einem Kriegsverbrecher im Wort gewesen zu sein und daher jedes Jahr viele Milliarden für seine Kriegswirtschaft überwiesen zu haben?", zeigt Stoiber die Absurdität der Argumentation auf.
[ News drucken ]
25.09.24
ÖVP und SPÖ ohne Position zu Anti-Atom-Themen?
atomstopp stellte vor der Nationalratswahl allen bundesweit kandidierenden Parteien Fragen zu ihrer Anti-Atom-Politik. Geantwortet haben FPÖ, GRÜNE, NEOS und KEINE.
In diesem Video stellte atomstopp den Parteien Fragen zu ihrer Anti-Atom-Politik. Video-Antworten kamen von FPÖ, GRÜNE, NEOS und KEINE.
Leider keine Antworten kamen von ÖVP, SPÖ, BIER, KPÖ und LMP. Insbesondere bei den beiden größeren Parteien stellt sich die Frage, warum sie es trotz ihrer großen Parteiapparate nicht der Mühe wert fanden zu antworten.
"Vor allem von der ÖVP sind konkrete Antworten zur ihrer Anti-Atom-Politik gefragt. Im ihrem Grundsatzprogramm findet sich dazu nicht mehr als der Satz: »Wir nehmen unsere globale Verantwortung auch durch eine ambitionierte Klima- und Anti-Atomkraft-Politik wahr«. Diese inhaltsleere Überschrift ist der Sache völlig unangemessen, zumal die Atomindustrie eine Renaissance der Atomstromproduktion auf unser aller Kosten ausgerufen hat und EU-weit immer größere Summen an öffentlichen Geldern lukriert", fordert Herbert Stoiber, Geschäftsführer von atomstopp_atomkraftfrei leben! eine klare Positionierung.
Die Fragen zu den Themenbereichen »Wie kann Österreich - mit oder ohne Einsparungen - von den Nettostromimporten wegkommen?«, »Einseitiger Ausstieg aus EURATOM: Ja oder Nein?« und »Wie können die gefährlichen AKW-Ausbau-Pläne in Tschechien verhindert werden?« beantworteten die Parteien in kurzen Videos. Für die FPÖ sprach Klubobmann-Stellvertreterin Dagmar Belakowitsch, für die GRÜNEN der Anti-Atom-Sprecher Martin Litschauer, für NEOS der Umwelt- und Klimasprecher Michael Bernhard und für die Partei KEINE Spitzenkandidat Fayad Mulla. Alle Videos sind auf dem atomstopp_Youtube-Kanal zu finden.
"Auch nach der Nationalratswahl und insbesondere bei Koalitionsverhandlungen wird atomstopp_atomkraftfrei leben! akribisch darauf achten, wie sich die Parteien zum für die Österreicher_innen so wichtigen AKW-Thema verhalten. Wir werden die Öffentlichkeit sofort informieren, wenn der Anti-Atom-Konsens verlassen wird oder wenn die Positionen widersprüchlich sind - wie zuletzt vor der EU-Wahl, als ein EU-Papier aufgetaucht ist, in dem FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky Nordmazedonien empfahl »auf Lösungen im Bereich der Kernenergie zu setzen«, während er sich atomstopp gegenüber zu einer strikten Anti-Atom-Politik auf EU-Ebene bekannt hat", verspricht Stoiber, wachsam zu bleiben.
Rückfragen & Kontakt:
Herbert Stoiber, +43 681/10 42 92 51
[ News drucken ]
atomstopp stellte vor der Nationalratswahl allen bundesweit kandidierenden Parteien Fragen zu ihrer Anti-Atom-Politik. Geantwortet haben FPÖ, GRÜNE, NEOS und KEINE.
Leider keine Antworten kamen von ÖVP, SPÖ, BIER, KPÖ und LMP. Insbesondere bei den beiden größeren Parteien stellt sich die Frage, warum sie es trotz ihrer großen Parteiapparate nicht der Mühe wert fanden zu antworten.
"Vor allem von der ÖVP sind konkrete Antworten zur ihrer Anti-Atom-Politik gefragt. Im ihrem Grundsatzprogramm findet sich dazu nicht mehr als der Satz: »Wir nehmen unsere globale Verantwortung auch durch eine ambitionierte Klima- und Anti-Atomkraft-Politik wahr«. Diese inhaltsleere Überschrift ist der Sache völlig unangemessen, zumal die Atomindustrie eine Renaissance der Atomstromproduktion auf unser aller Kosten ausgerufen hat und EU-weit immer größere Summen an öffentlichen Geldern lukriert", fordert Herbert Stoiber, Geschäftsführer von atomstopp_atomkraftfrei leben! eine klare Positionierung.
Die Fragen zu den Themenbereichen »Wie kann Österreich - mit oder ohne Einsparungen - von den Nettostromimporten wegkommen?«, »Einseitiger Ausstieg aus EURATOM: Ja oder Nein?« und »Wie können die gefährlichen AKW-Ausbau-Pläne in Tschechien verhindert werden?« beantworteten die Parteien in kurzen Videos. Für die FPÖ sprach Klubobmann-Stellvertreterin Dagmar Belakowitsch, für die GRÜNEN der Anti-Atom-Sprecher Martin Litschauer, für NEOS der Umwelt- und Klimasprecher Michael Bernhard und für die Partei KEINE Spitzenkandidat Fayad Mulla. Alle Videos sind auf dem atomstopp_Youtube-Kanal zu finden.
"Auch nach der Nationalratswahl und insbesondere bei Koalitionsverhandlungen wird atomstopp_atomkraftfrei leben! akribisch darauf achten, wie sich die Parteien zum für die Österreicher_innen so wichtigen AKW-Thema verhalten. Wir werden die Öffentlichkeit sofort informieren, wenn der Anti-Atom-Konsens verlassen wird oder wenn die Positionen widersprüchlich sind - wie zuletzt vor der EU-Wahl, als ein EU-Papier aufgetaucht ist, in dem FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky Nordmazedonien empfahl »auf Lösungen im Bereich der Kernenergie zu setzen«, während er sich atomstopp gegenüber zu einer strikten Anti-Atom-Politik auf EU-Ebene bekannt hat", verspricht Stoiber, wachsam zu bleiben.
Rückfragen & Kontakt:
Herbert Stoiber, +43 681/10 42 92 51
[ News drucken ]
Ältere News anzeigen